Anja Piel und Sven Ambrosy diskutieren über Europa

Podiumsdiskussion in Jever

Am Mittwoch Abend war in Jever die Fraktionsvorsitzende von Bündis 90/ Die Grünen und Landtags-Abgeordnete Anja Piel aus Hannover zu Gast. Diskutiert wurde im Graf-Anton-Günther-Saal des Rathauses zu Jever über ein soziales Europa, die anstehenden Wahlen an diesem Sonntag gaben dazu den Anlass. Die Moderation der Debatte zwischen Anja Piel und Sven Ambrosy, amtierender Landrat, …

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Anja Piel zu den Ergebnissen der Kabinettsklausur

Zu den heute (Dienstag) verkündeten Ergebnissen der Klausur der Niedersächsischen Landesregierung sagt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Anja Piel: „Die Menschen in Niedersachsen haben mehr verdient: die Einigkeit wie eine Monstranz vor sich her tragend rühmt man sich gemeinsam, nicht gestritten zu haben. Worüber denn auch? Die Erkenntnis, dass es im Land knapp ist …

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Anja Piel: „Die Tat ist politische Einschüchterung“

Darum geht’s Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat heute Anzeige gegen Unbekannt wegen der Veröffentlichung verschiedener persönlicher Daten im Zusammenhang mit dem gehackten Account mindestens einer Abgeordneten eingereicht. Das sagen die Grünen „Die geballte Veröffentlichung persönlicher Daten von Politikerinnen und Politikern hat unmittelbare Auswirkung auf die Sicherheit der Betroffenen. Es handelt sich um einen bewussten …

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Anja Piel zum Hackerangriff auf Politiker, Journalisten und Künstler

Zum Hackerangriff auf PolitikerInnen, darunter auch Landespolitiker aus Niedersachsen, JournalistInnen und KünstlerInnen, erklärt Anja Piel, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag: „Die Veröffentlichung von Daten in diesem Umfang ist ein Versuch, unsere Demokratie und auch das Vertrauen in Politikerinnen und Politiker zu destabilisieren. Ausmaß und Umfang der abgezogenen Daten sind noch unklar, die …

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Anja Piel: Erwiderung auf die Regierungserklärung zu einem Jahr Groko in Niedersachsen

– Es gilt das gesprochene Wort – Anrede, es gibt so Tage, da geht alles schief. Da wachen Sie schweißgebadet auf an irgendeinem Montag im November, und plötzlich fällt Ihnen ein: Oh meine Güte, morgen ist Hochzeitstag! Dass die Beziehung sich schon jetzt eher wie eine Vernunftehe anfühlt, spielt jetzt keine Rolle. Sie wetzen los, …

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Anja Piel: Umweltminister Lies ist als Wirtschaftsminister unterwegs

Darum geht’s Die Grünen im Landtag kritisieren scharf das Eingreifen des niedersächsischen Umweltministers Olaf Lies in Sachen K+S. Er hat dem Landkreis Hildesheim angewiesen, den Plänen des Unternehmens der Wiederinbetriebnahme des Kaliwerks Siegfried-Giesen zuzustimmen. Der Kreistag hatte die Entscheidung über das wasserrechtliche Einvernehmen bisher nicht erteilt, weil die Salzabflüsse von der Althalde und der geplanten …

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Theater im Landtag um Theater

Anja Piel: GroKo drückt sich vor Debatte zu #rettedeintheater Darum geht’s Mit der Ablehnung eines Geschäftsordnungsantrags der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen durch die Stimmen von SPD und CDU hat die GroKo verhindert, dass heute in der Aktuellen Stunde im Landtag zum Thema #rettedeintheater gesprochen wird. Die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen wollen damit …

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