Detlev Schulz-Hendel zum ÖPNV-Förderprogramm

Zum ÖPNV-Förderprogramm 2019 der Landesregierung sagt Detlev Schulz-Hendel, verkehrspolitischer Sprecher: „Niedersachsen braucht weniger Engagement bei den Planungen neuer Autobahnen und mehr politischen Gestaltungswillen, um den ÖPNV dauerhaft und nachhaltig zu verbessern. Was bringt eine sanierte Bushaltestelle, wenn dort kein Bus mehr fährt? Die von Minister Althusmann angekündigten Maßnahmen sind kein Hexenwerk, sondern längst laufendes Geschäft …

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Anja Piel zu den Ergebnissen der Kabinettsklausur

Zu den heute (Dienstag) verkündeten Ergebnissen der Klausur der Niedersächsischen Landesregierung sagt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Anja Piel: „Die Menschen in Niedersachsen haben mehr verdient: die Einigkeit wie eine Monstranz vor sich her tragend rühmt man sich gemeinsam, nicht gestritten zu haben. Worüber denn auch? Die Erkenntnis, dass es im Land knapp ist …

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Meta Janssen-Kucz: Wir brauchen eine offene und faire Debatte zur Pflegekammer

Darum geht‘s Aufgrund der Art der Beitragserhebung steht die Pflegekammer Niedersachsen derzeit in der Kritik. Am heutigen Mittwoch (9. Januar 2018) waren Vertreterinnen und Vertreter der Pflegekammer deshalb zu Gesprächen in der Grünen Landtagsfraktion. Das sagen die Grünen Meta Janssen-Kucz, pflegepolitische Sprecherin „Der Unmut der vielen Pflegekräfte in Niedersachsen ist verständlich. Die Art und der …

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Anja Piel: „Die Tat ist politische Einschüchterung“

Darum geht’s Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat heute Anzeige gegen Unbekannt wegen der Veröffentlichung verschiedener persönlicher Daten im Zusammenhang mit dem gehackten Account mindestens einer Abgeordneten eingereicht. Das sagen die Grünen „Die geballte Veröffentlichung persönlicher Daten von Politikerinnen und Politikern hat unmittelbare Auswirkung auf die Sicherheit der Betroffenen. Es handelt sich um einen bewussten …

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Julia Hamburg: Kita-Qualität: Aufwerten statt abwerten ist die richtige Antwort auf den Fachkräftemangel

Darum geht’s Die Grüne Landtagsfraktion hat eine Anfrage zu Qualifikationsanforderungen an Fachkräfte in der Kita gestellt. Aus der Antwort geht hervor, dass die Landesregierung diverse Maßnahmen prüft, die eine Verschlechterung der Qualität mit sich bringen. Das sagen die Grünen Julia Willie Hamburg, bildungspolitische Sprecherin „Frei nach dem Motto: ‚Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?‘ …

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Julia Hamburg: Verlängerung von Förderschulen – Gab es eine politisch motivierte Einflussnahme?

Bild: F. ZIelke

Darum geht’s Die Grünen wollten in einer Anfrage von der Landesregierung wissen, inwiefern Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen tatsächlich die Voraussetzungen für eine Fortführung bis zum Schuljahr 2027/2028 erfüllen. In der Antwort wird deutlich, dass ein Großteil der Schulen die erforderliche Mindestanzahl an Schülerinnen und Schülern nicht erreicht. Trotzdem wurden Genehmigungen für den Weiterbetrieb erteilt. …

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Anja Piel: Erwiderung auf die Regierungserklärung zu einem Jahr Groko in Niedersachsen

– Es gilt das gesprochene Wort – Anrede, es gibt so Tage, da geht alles schief. Da wachen Sie schweißgebadet auf an irgendeinem Montag im November, und plötzlich fällt Ihnen ein: Oh meine Güte, morgen ist Hochzeitstag! Dass die Beziehung sich schon jetzt eher wie eine Vernunftehe anfühlt, spielt jetzt keine Rolle. Sie wetzen los, …

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Julia Hamburg: Es bedarf mehr als warmer Worte zur Entlastung der Lehrkräfte

Bild: F. ZIelke

Darum geht’s Vier Bildungsverbände haben heute (12. November 2018) gemeinsam ihre Forderungen an die Landesregierung zur Entlastung der Lehrkräfte und zur Angleichung der Besoldung gestellt. Letzte Woche hat die Arbeitszeitkommission ihre Ergebnisse zu Maßnahmen für die Festlegung der Arbeitszeit von Lehrkräften vorgestellt. Die Grünen fordern nun die Einrichtung einer Enquete-Kommission, um die Maßnahmen mit einem …

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Janssen-Kucz: Kein Rotstift bei der Landesbühne ansetzen – Keine Kulturwüste auf dem Land!

Meta Janssen-Kucz

Die Landesbühne Nord in Wilhemshaven ist durch den Rotstift der Landesregierung bedroht, ein wertvolles Kulturgut in Weener, Leer, Esens oder Norderney könnte ersatzlos wegfallen. Janssen-Kucz, Grünen Abgeordnete und Landtagsvizepräsidentin: „Theater bildet, macht tolerant. Theater sind Erfahrungsräume der Demokratie. Und sie regen zum Nachdenken an – genau das vermisse ich gerade bei der GroKo in Hannover.“ …

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Polat: Ostfriesische Inseln brauchen eigene Mietstufen

Bereits auf ihrer Sommertour 2018 durch Ostfriesland machte Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, auf die Problematik des Wohngeldes auf den ostfriesischen Inseln aufmerksam. Nun trägt sie das Thema mit einer schriftlichen Frage in den Deutschen Bundestag. Polat: „Das Mietenniveau auf den ostfriesischen Inseln hat eine Höhe erreicht, das mit absoluten Toplagen …

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