Grüne & Umzu

Zetel, 30.04.2020

Liebe Freundinnen und Freunde von Grüne & Umzu,

auch wenn wir derzeit aus bekannten Gründen keine Treffen und Veranstaltungen durchführen können, möchten wir Euch über einige Aspekte in der Zeteler Kommunal­politik und umzu informieren. Das ist kein abschließender Bericht und verzeiht den Mut zur Lücke…

Wir konnten im Februar noch ein sehr interessantes Treffen von G&U durchführen, mit vielen TeilnehmerInnen, u.a. auch mit Gästen der Grünen aus Schortens. Wir haben eine ganze Reihe von Themen diskutiert und weitere Planungen ins Auge gefasst.

Gedenkstele in Zetel | Foto: S. Beckmann

Am 8. März fand eine gut besuchte Mahnwache am Mahnmal der aus Zetel 1943 deportierten und nach Auschwitz verschleppten und größtenteils ermordeten Familie Frank/Franz statt, ebenso gut besucht war das anschließende Treffen und der Film “Spurensuche” im Zeteler Kino. Gemeinsam mit den Angehörigen der Familie und der Gruppe “Sinti Swing” ist uns etwas sehr Gutes gelungen, dass auch von unbekannten TeilnehmerInnen ausdrücklich gelobt wurde.

Wir haben Glück gehabt, denn kurz danach wurde es sehr ernst – Corona hat unser aller Leben stark verändert und negativ beeinflusst. Wir müssen damit umgehen lernen, vorsichtig besonnen sein und nicht nervös, was nicht einfach ist.

Die Politik macht trotzdem weiter, wenn auch verändert. Wir haben die ersten Telefon­konferenzen durchgeführt. Das ist Kommunikation unter deutlich veränderten Bedingungen. Aber: Es geht, muss gehen.

Vielleicht wird es demnächst auch für uns Videokonferenzen geben. Erfreulicherweise hat sich unser Kreis der FraktionsbeisitzerInnen um demnächst 3 (!) Frauen erweitert.

Die Sitzungen, die noch stattfinden, werden in größeren Räumen abgehalten, in denen mehr Abstand möglich ist: Sitzungssaal Schloss, Aula IGS… Desinfektionsmittel am Eingang, die ersten TeilnehmerInnen mit Masken…

Die Themen:

Autohof | capri23auto | pixabay

Der geplante Autohof/Logistikport ist wieder Thema; dort geht es “voran” mit den Planungen, scheint es doch noch konkret zu werden, wir hatten gehofft, es wird nichts – Die SPD/FDP-Gruppe hatte beantragt, die Verwaltung möge mit dem Investor sprechen, er solle Windräder, E- und Wasserstofftankstellen mit einplanen. Diese Idee hat der Bürgermeister sofort umgesetzt und den Investor informiert. Erst dann kam der an den Rat adressierte Antrag nach 2 Monaten auf die Ratssitzung der letzten Woche und hat dort für einigen Wirbel gesorgt. Zeteler BürgerInnen wollten über mögliche Belastungen für Zetel sprechen und wir wollten es auch. Denn der Investor bewirbt sein Projetzt u.a. mit dem Fakt, dass Lkw bequem und zeitsparend durch Zetel zur A28 gelangen und dann ab ins Ruhrgebiet. Lärm, Staub, Abgase, Gestank – Das sahen der Bürgermeister, vor allem aber der Ratsvorsitzende Pauluschke als völlig unproblematisch und unwahrscheinlich an. Außerdem gebe es einen gültigen Bebauungsplan – Aus die Maus. Es entbrannte eine hektische Diskussion, siehe NWZ-Bericht. FrieBo-Bericht wird folgen.

Ansonsten: Dem Bauprojekt Achterweg mochten wir nicht folgen: Unklare Investoren­verhältnisse, relativ viele teuere Wohnungen, Bau-Kubatur im Kasernnenstil…

Dagegen haben wir dem Friesland Hilfsfonds zugestimmt, für den Zetel 178.000 € einspeist – zur Unterstützung für klein(st)e und mittlere Betriebe, die durch Corona in Schwierigkeiten geraten sind. Das sind relativ kleine Hilfen, die nicht “die Welt retten”, aber doch ein Stück Solidarität bedeuten.

Wir haben den Förderrichtlinien zum Sanierungsgebiet Neuenburg/Lindenstraße/ Westersteder Str. zugestimmt, ebenso der Satzung zu den “wiederkehrenden Beiträgen für den Straßenausbau”. Hier konnten wir in letzter Minute noch einen Passus streichen lassen, der zu Ungerechtigkeiten hätte führen können.

Altmarienhausen | Sande | Foto: F.Zielke

Wir hatten eine Radtour nach Sande geplant, die seit langem erfolgreich Biosphären­reservatsgemeinde ist und auch schon Kontakt zu den Sander Grünen aufgenommen. Das wird nun erstmal nichts, aber wir bleiben dran, wollen, dass auch Zetel sich an dem Unesco-Projekt beteiligt.

Wir konnten per Antrag erreichen, dass Vorhaben der Gemeinde Zetel auf Klima-Aspekte abgeklopft werden müssen. Konkret wollen wir nun einen Antrag vorbereiten, der darauf abzielt, auf Kunststoffabdeckungen in öffentlichen Beeten zu verzichten.

Foto: F.ZielkeZuletzt sei noch angemerkt, dass die Planungen für einen Grundschulneubau als Anbau vorangehen, die Planungen auch im Sinne der Schule laufen, aber die Kosten nicht von Pappe sind. Wir werden sehen, was wie wird. Die Schule hat nach vielen Jahren des Sparens und der Kompromisse einen “Schluck aus der Pulle” verdient. Klar er soll sachgerecht und wirtschaftlich vertretbar sein. Zum Thema AK Schule lässt sich noch sagen, dass alle Anwesenden von der vorgeschlagenen Planung sehr angetan waren; als allerdings die Kosten erwähnt wurden (gegen 6 Mill. inkl. Kauf Nicolaysen-Villa und Abriss) gab es doch einen Puhhh-Seufzer.

So, dass war’s erstmal an Infos. Wenn Ihr Fragen oder Anregungen haben, meldet Euch gerne.

Auf ein hoffentlich baldiges Wiedersehen – live!

Bleibt munter & gesund

Die Grünen-Vertreter im Gemeinderat

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