IVG Caverns: Wieder leere Versprechen

Rückmeldung zum nichtöffentlichen Treffen mit dem Sander Rat

Im Vorfeld des nichtöffentlichen Treffens am 5. Februar zwischen dem Sander Rat und der IVG Caverns hatten die Sander Grünen davor gewarnt, dass die IVG in einem solchen Rahmen bestenfalls einseitige Sichtweisen unwidersprochen darstellen könnte. Nach diesem Treffen haben wir uns zurückgehalten, weil wir einige für uns überraschende Aussagen der IVG zunächst überprüfen wollten.

„Leider müssen wir feststellen – wie immer wieder in Zusammenhang mit den Kavernen -, dass unsere Befürchtungen nicht unbegründet waren, sagt Sander Ratsmitglied und Grüner Bundestagskandidat Alexander von Fintel. So behauptete IVG-Projektleiter Klaus Wodarz gegenüber dem Rat, das Landesbergamt könne die IVG zur Bildung von Rücklagen zwingen, um Hausbesitzer zu entschädigen. Diese Aussage hat uns mehr als überrascht. Die Bürgerinitiative hat nun vom LBEG ein Schreiben erhalten, nach dem es keinerlei rechtliche Grundlage gibt, Kavernenbetreiber zur Bildung solcher Rücklagen zu bringen.

Das LBEG kann dagegen verlangen, dass Rücklagen für die Stilllegung der Kavernen gebildet werden. Die IVG wollte den Sander Ratsmitgliedern aber nicht die Summe nennen, die sich aktuell in diesem Topf befindet. Nach Informationen der BI soll diese Summe bei weniger als €2 Millionen liegen. Da die IVG nach eigenen Angaben mit Kosten von €1 Million pro Kaverne für die Stilllegung rechnet, wären schon bei 99 Kavernen rund €100 Millionen notwendig.

„Wir Grünen werden darauf hinwirken, dass die neue Landesregierung den aktuellen Stand dieser Rücklagen prüft und möglichst auch veröffentlicht“, erklärt Ulli Maus, Sprecherin des Wittmunder Kreisverbandes. „Und das LBEG soll nach Möglichkeit dafür sorgen, dass die Rücklagen schneller gebildet werden. Hierfür ist jetzt Olaf Lies als Minister zuständig.“

Eine weitere Behauptung der IVG in Sande war ebenso überraschend wie für uns unglaublich: Herr Wodarz versicherte, dass die IVG alle sogenannte Ewigkeitskosten für Deiche, Wasserpumpwerke usw. übernehmen will. Gleichzeitig gab er zu, dass hierfür keine Gelder zur Seite gelegt worden sind, „weil man die Kosten noch nicht kennt“. Im Rahmen der Leitbildentwicklung hatte die BI eine Kosten-Nutzen Rechnung für diese wasserwirtschaftlichen Maßnahmen gefordert. Diese Berechnung muss aufgrund von unabhängig berechneten Senkungsprognosen und von unabhängigen Gutachtern erstellt und veröffentlicht werden.

„Es wäre schön und auch richtig, wenn die IVG die Ewigkeitskosten bezahlen würde“, sagt Peter Prill, Mitglied des Vorstandes der BI. „Dann müssen wir aber eine Stiftung mit ausreichendem Kapital sehen. Ich bin darauf gespannt, ob dieses Versprechen öffentlich und schriftlich wiederholt wird – und zwar vom Vorstand der IVG AG. Über die erforderlichen Summen darf man in Etzel sicherlich nicht alleine bestimmen.“

Ursprünglich veröffentlicht am 19. Februar 2013 um 15:51 Uhr.

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